Rückmeldungen zum schwimmbadblauen Wahlprüfstein

Pressemitteilung, Termin

Überarbeitung Lesbarkeit: Stand 7.9.2020 – 13:20 Uhr
Ergänzungen: Stand 3.9.2020 – 13:00 Uhr

Der Verein der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop präsentierte am 22.8.2020 vor dem Wattenscheider Rathaus seinen „Riesengroßen Stein aus Papp-maschee“ (vgl. Beitrag vom 23.8.2020) und damit seinen einzigen Wahlprüfstein, nämlich folgende an die Parteien gerichtete Frage:

Kann Ihre Partei uns versprechen, dass Sie im Falle Ihrer Wiederwahl

  • aktiv das Gespräch mit den anderen demokratischen Kräften suchen
  • und alles daran setzen wird, die bestehenden Meinungsverschiedenheiten bei der Erneuerung des Höntroper Hallenfreibades zu überwinden,
  • an einem politischen Kompromiss mitwirken wird, der den Standort als kombiniertes Hallenfreibad mit dem sanierten Sprungturm sicherstellt
  • und dabei zukunftsweisende Anforderungen an Nachhaltigkeit erfüllt,
  • sowie ein Gesamtkonzept verfolgen wird, das durch seine angemessene und maßvolle Dimension dem für Naherholung und Stadtklima unverzichtbaren Südpark entspricht, anstatt diesen zu beschädigen und den Stadtteil zu belasten
  • und dieses Konzept den Bochumer WasserWelten als Aufgabenstellung an die Hand geben wird?

Wir haben unseren Wahlprüfstein als geschlossene Frage (Ja/Nein-Frage) formuliert, indem wir Zustimmung oder Ablehnung zu unserem darin enthaltenen

Vorschlag zur Überwindung der anhaltenden Verzögerungen

beim Hallenfreibad Höntrop abfragen.

Wir danken allen Parteien, die sich zu unserem Wahlprüfstein geäußert haben, und geben im Folgenden die bis heute (Donnerstag, 3.9.2020, 13:00 Uhr) erhaltenen Antworten in der Reihenfolge ihres Eingangs wieder.

Die SOZIALE LISTE IM RAT
sandte uns am 24.8. folgende Beiträge:

Sehr geehrter Herr Wolf,
in der Anlage übersende ich meine Antwort auf den Prüfstein. Seit über 10 Jahren läuft jetzt schon das Drama um das Höntroper Bad. Die Ansprüche und Pläne werden ständig erhöht. Sie haben die Problematik in dem Prüfstein gut zusammengefasst. Darauf sollte sich die Politik jetzt verständigen.
Die Soziale Liste hat übrigens schon vor 9 Jahren auf dies Problematik hingewiesen (siehe Anlagen) und den „Erhalt und die Sanierung“ des Bades gefordert.
Ich wünschen ihrer Aktion viel Erfolg und werde mich auch zukünftig in diesem Sinn betätigen.
Freundliche Grüße und Glück auf
günter gleising
Soziale Liste im Rat
Bildungs- und Verwaltungs-
zentrum (BVZ) / Zi. 3059
Gustav-Heinemann-Platz 2-4
44777 Bochum

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Dokument 0
Weitere Informationen dieser Partei:  www.soziale-liste-bochum.de

Die SPD, Unterbezirk Bochum,
sandte uns am 25.8. folgende Beiträge:

Sehr geehrter Herr Wolf,
sehr geehrte Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop e.V.,

herzlichen Dank für das Zusenden Ihres Wahlprüfsteins zum Höntroper Schwimmbad! Wir haben davon abgesehen die reine Ja/Nein-Beantwortung vorzunehmen und stattdessen unsere Stellungnahme angefügt, da uns dies angesichts der Fragestellung angemessener erschien. Im Anhang und unter dieser Mail finden Sie unser Antwortschreiben. Ich bitte um kurze Bestätigung des Eingangs meiner Mail.

Herzlichen Dank und mit freundlichen Grüßen

Lisa Methling
SPD Unterbezirk Bochum
Alte Hattinger Str. 19
44789 Bochum

ANTWORT_Förderverein Höntroper Schwimmbad_1

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Weitere Informationen dieser Partei: www.spd-bochum.de

Die PARTEI Bochum
sandte uns am 26.8. folgenden Beitrag:

Antwort Wahlprüfstein_1

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Weitere Informationen dieser Partei: www.die-partei-bochum.de

Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
sandte uns am 26.8. folgende Beiträge:

Sehr geehrter Herr Wolf,
gerne beantworten wir ihren Wahlprüfstein. Erlauben Sie uns die Anmerkung, dass ein Wahlprüfstein, wie der Ihre, in dieser absolutistischen Art und Weise bisher im ganzen Kommunalwahlkampf so noch nicht dagewesen ist. Einen komplexen Sachverhalt mit einem sehr langen Versprechen an die Antwortmöglichkeit Ja/Nein zu koppeln ohne einer Partei ein Bemerkungs- oder Erklärungsfeld einzuräumen wird unseres Erachtens der Sache nicht gerecht.
Sie werden in der langjährigen Debatte um das Hallenfreibad Höntrop festgestellt haben, dass die Grünen sich zum Standort Südpark nach intensiven Debatten bekannt haben. Ferner werden Sie bemerkt haben, dass wir bereits politische Kompromisse in der Bezirksvertretung Wattenscheid sowie zuletzt im Sportausschuss des Rates eingegangen sind, um eine zukünftig tragfähige Lösung zu erarbeiten, welche eine zügige Wiedereröffnung des Bades ermöglichen soll. Wir sind grundsätzlich kompromissbereit, denn Kompromisse sind in einer Demokratie unumgänglich. Wie etwaige Verhandlungsergebnisse in dieser Sache in der Zukunft aussehen werden, können wir jedoch jetzt nicht versprechen. Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den von ihrer Ratsfraktion getroffenen Beschluss, welchen wir Ihnen mit dieser Anlage zur Verfügung stellen. Sie werden feststellen, dass dort viele Punkte berücksichtigt werden, die in ihrem Sinne sind. Wir sind insbesondere nicht der Meinung, dass es beim HFB-Höntrop einen breiten politischen Konsens braucht, sondern setzen mindestens auf eine mehrheitsfähige Lösung.
Wir möchten darauf hinweisen, dass das HFB-Höntrop immer wieder Gegenstand von Debatten im politischen Raum ist und wir können versprechen uns auch künftig in diese Debatten einzumischen. Dieser Wahlprüfstein wurde von unserem Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl, Sebastian Pewny, im Namen des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Bochum & Wattenscheid beantwortet. Im Anhang finden Sie außerdem unser Wahlprogramm.
Beste Grüße und Glückauf!
im Namen von Barbara Jessel & Sebastian Pewny
Spitzenkandidat*innen zur Kommunalwahl 2020
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Kreisverband Bochum & Wattenscheid
Diekampstraße 37
44787 Bochum
Wahlprüfsteine_FuF-HFB-Höntrop_1_Fraktionsbeschluss Bad Höntrop 2020_1Links zu diesen Dokumenten:
B90DG_Anl_0
B90DG_Anl_1
Weitere Informationen dieser Partei: www.gruene-bochum.de
Red. Anmerkung: das ebenfalls als Anlage beigef. „Wahlprogramm“ von B90/DieGrünen kann hier nicht wiedergegeben werden. Hierzu verweisen wir auf die Homepage dieser Partei.

Die UWG / Freie Bürger
sandten uns am 27.8. folgenden Beitrag:

Bemerkungen zum einzigen Wahlprüfstein-docx_1Links zu diesem Dokument:
UWGFB_Anl_0
Weitere Informationen dieser Partei: www.uwg-freie-buerger.de

Die CDU Bochum und die CDU Höntrop
sandten uns vom 24.8. bis zum 27.8. folgende Beiträge:

Guten Morgen Herr Wolf,
vielen Dank für Ihre Mail, die die CDU Geschäftsstelle mir weitergeleitet hat. Wie Sie sicherlich wissen, haben auch wir unsere Probleme mit den verbleibenden Varianten. Weder ein Spaßbad noch ein reines Hallenbad sind in unseren Augen ausreichend. Wir haben deshalb Ergänzungen zur Variante 3 vorgeschlagen, die den Sprungturm erhalten (der m.E. alleine schon als „Höntroper Wahrzeichen“ erhalten bleiben muss) und die eine Freibadnutzung ermöglichen. Ich habe in meinen Wahlflyern die Aussage wie folgt getroffen: Höntrop braucht keine Spaßbadfantasien, sondern ein solides Schwimmbad für Familien, Schulen und Vereine!
Die in dem Schreiben auf Seite 2 aufgeführten Punkte sind allesamt richtig, da stehe ich uneingeschränkt hinter. Der Ton im Wahlkampf ist natürlich oft rau, aber am Ende haben Sie völlig recht: Die Parteien müssen sich auch zusammen reißen, wenn jeder nur seinen Finger hebt kommt man nicht weit. Wir müssen alle an einem Strang ziehen, politisches Klein-Klein macht mehr kaputt als alles andere.
Ich würde mich freuen, wenn wir uns persönlich unterhalten können und wünsche erstmal eine gute Woche!
Julian Meischein
CDU-Kandidat für Höntrop Süd und Sevinghausen

Wahlprüfstein CDU Meischein_1Wahlprüfstein CDU Haardt_1

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CDU_Anl_0_M
CDU_Anl_0_H
Weitere Informationen dieser Partei: www.cdu-ratsfraktion-bochum.de

Die Partei DIE LINKE
sandte uns am 31.8. folgende Beiträge:

Sehr geehrter Herr Wolf,
liebe Freundinnen und Freunde des Hallenfreibads Höntrop,

als LINKE setzten wir uns bereits lange für eine zügige Wiedereröffnung des  kaputtgekürzten Hallenfreibads ein. Immer wieder haben wir darauf gedrängt, dass die Stadt die Angelegenheit nicht weiter verschleppt.

(Siehe https://www.linksfraktionbochum.de/2018/12/hallenfreibad-hoentrop-neubau-zuegig-umsetzen-und-sozial-gestalten/ und https://www.linksfraktionbochum.de/2019/03/schwimmbad-im-wattenscheider-suedpark-ran-an-die-schippe/ )

Wir vertreten außerdem ganz eindeutig die Position, dass in Höntrop ein modernisiertes Hallenfreibad mit günstigen Eintrittspreisen benötigt wird, damit sich alle auch regelmäßige Schwimmbadbesuche im Stadtteil leisten können. Für ein deutlich größeres Spaßbad, für das die WasserWelten nicht nur mit deutlich mehr Gästen, sondern auch mit deutlich höheren Eintrittspreisen kalkulieren würden, ist das der falsche Standort.

Auch müssen der Sprungturm und das dazugehörige Außenbecken unbedingt erhalten werden. Ein Neubau ohne ein zusätzliches Außenschwimmbecken, dafür mit einem „Cabriodach“ oder einer seitlich zu öffnenden Halle als Ersatz, ist für uns ein schlechter Kompromiss. Wir werden alle Bemühungen unterstützen, hier für ein Umdenken zu sorgen – wobei wir gleichzeitig im Blick haben, dass eine Wiederöffnung des Bades möglichst bald erfolgen soll.

Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass es in dem neu eröffneten Bad günstige und sozialverträgliche Eintrittspreise gibt. Erst die Menschen in Höntrop jahrelang ohne Schwimmbad lassen, und anschließend zum Dank deutlich die Preise erhöhen, das wäre für uns der völlig falsche Weg.

Der persönlich und im Namen der Bochumer LINKEN unterschriebene Wahlprüfstein (natürlich mit „Ja“ angekreuzt) geht Ihnen per Post zu.

Beste Grüße und alles Gute
Amid Rabieh
Sprecher DIE LINKE. Bochum
DL_Anl_0_1

Links zu diesem Dokument:
DL_Anl_0
Weitere Informationen dieser Partei:  www.linksfraktionbochum.de

Die STADTGESTALTER
sandten uns am 2.9. folgenden Beitrag:

Guten Tag Herr Wolf,
gerne schicke ich Ihnen den Wahlprüfstein zurück.
Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung!

Viele Grüße
Katja Pfingsten
Die STADTGESTALTER
Vorsitzende des Ortsvereins Wattenscheid
Mitglied des VorstandsDSG_Anl_0Links zu diesem Dokument:
DSG_Anl_0
Weitere Informationen dieser Partei:  https://die-stadtgestalter.de

Die FDP
sandte uns am 3.9. folgenden Beitrag:

Sehr geehrter Herr Wolf,

ich möchte Ihnen gerne die Antwort der FDP Bochum übermitteln:

Ihre Frage können wir mit JA beantworten.

Ergänzend möchten wir hinzufügen, dass wir uns dafür einsetzen, dass Bochum ein modernes und ganzheitliches Bäderkonzept erarbeitet. Langfristig wollen wir ein zentrales Spaß-, Sport- und Freizeitbad mit modernsten und inklusiven Standards errichten. In der aktuellen Frage um den Standort Höntrop, sprechen wir uns für die „kleine“ Lösung aus, um unnötige Kosten zu vermeiden.“

Bitte senden Sie mir doch freundlicherweise eine kurze Eingangsbestätigung zu. Herzlichen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Marcus Heidrich
Kreisgeschäftsführer der FDP Bochum
Ehrenfeldstraße 14
44789 Bochum

Weitere Informationen dieser Partei:  https://www.fdp-bochum.de

-ENDE DES BEITRAGS-