Foto FuF: Aus den Händen des Leitungsteams der Bochumer „GLOBUS Markthalle“ nahmen die Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades in Höntrop am 1. September eine Spende iHv 315 Euro entgegen. VIELEN DANK !
Die Globus Markthalle ist seit genau einem Jahr in Bochum in der Riemker Str. 13 in 44809 Bochum-Riemke ansässig (Hannibal-Center). Aus diesem Anlass spendete sie großzügig an gleich mehrere gemeinnützige Vereine in Bochum. Auch die Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop e.V. dürfen sich einer Spende erfreuen.
„Über diese Anerkennung haben wir uns sehr gefreut und werden das Geld zur Verwirklichung unseres Vereinszwecks, dem Erhalt unseres Schwimmbades, einsetzen“ bedankte sich Stefan Wolf bei Moritz Gross, dem Bochumer Markleiter (Bild Mitte).
Liebe Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades Höntrop, liebe Unterstützer:innen unserer Petition, sehr geehrte Damen und Herren,
vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen bei der Umsetzung des Bochumer Bäderkonzeptes, über die die WasserWelten Bochum GmbH in einer Pressemitteilung am 24.5.2023 informierten, hatten wir dem Rat der Stadt Bochum zwei Bürgeranregungen gem. § 24 GO NRW vorgelegt. Diese Anregungen sowie mehrere politische Anträge zu den Bochumer Bädern wurden in der letzten Ratssitzung, am 15. Juni 2023, behandelt. Der Rat nahm sich dafür eine Stunde Zeit, in der noch einmal auch über grundsätzliches in der Bäderpolitik gesprochen wurde. Unsere beiden Anregungen konnten dabei leider keine Mehrheiten finden.
Es ging uns zum einen darum, dass das Lindener Bad offen gehalten werden solle, bis ein neues Hallenbad in Höntrop fertiggestellt ist (Top 1.22). Zum anderen wollten wir erreichen, dass über mehr bürgerschaftliches und unternehmerisches Engagament in allen Freibädern diese wirtschaftlicher und dadurch die Schließung des Höntroper Freibades vermieden wird (Top 1.23).
In den beiden Stellungnahmen der Verwaltung zu unseren Anregungen wurde dem Rat empfohlen diesen nicht zu folgen. Hier die zwei Beschlussvorlagen der Verwaltung zum Download, unsere Originalanregungen sind daran jeweils angehängt:
Weder unsere guten Argumente noch unsere mehr als 10.000 gesammelten Unterschriften vermochten es am Donnerstag, eine Ratsmehrheit für eine der beiden Anregungen hinter uns zu bringen.
Bitte verschafft Euch selbst einen Eindruck vom Ablauf der Aussprache zu den Schwimmbädern, die mit dem TOP 1.22 startete. Die Aufzeichnung der Ratssitzung ist im RatsTV-Archiv zu finden und wie folgt abrufbar:
Die Aussprache zu den Bäderfragen beginnt bei 1:23:30 und endet bei 2:17:30.
Nach diesem zweiten Anlauf im Stadtrat, der erste datierte ja auf März 2022, macht es Sinn uns einmal in aller Ruhe zu beraten um unsere bisherige Arbeit, unsere Misserfolge aber auch unsere Erfolge zu beleuchten, diese zu bewerten und über die Zukunft nachzudenken.
Hierzu möchten wir nach den Sommerferien zusammenkommen, eventuell auch in Form unserer ordentlichen Mitgliederversammlung 2023, zu der auch alle Interessierten und Petent:innen herzlich eingeladen sein werden. Nähers hierzu in Kürze.
Wir möchten an dieser Stelle der gemeinsamen Aussprache nicht vorgreifen, deshalb heute nur so viel: bleibt es bei den aktuellen Zusagen wird es in Höntrop ein modernes „Gartenhallenbad“ geben und der Weg dorthin soll nun endlich beschleunigt werden, das wurde Bochums Bürger:innen von den Ratsmitgliedern versichert. Damit wäre dem einen Teil unseres Vereinszwecks wie auch der Petition +++ RETTET DAS HALLENFREIBAD HÖNTROP ! +++ genüge getan.
Auch hat die Politik einen wichtigen informellen Vorschlag von uns aufgegriffen: anders als vom Geschäftsführer der WasserWelten kürzlich angekündigt, solle geprüft werden, inwieweit eine Generalübernehmer-Ausschreibung eine beschleunigte Herstellung des Höntroper Hallenbad-Neubaus sicherstellen könne.
Neben der genauen Ausgestaltung des Neubaus ist die Zukunft des Sprungturms und des Außengeländes noch nicht geklärt. Ebenfalls wurde die Frage aufgeworfen, ob für den Sprungturm ggf. der Stadtbezirk Wattenscheid zuständig sein könnte. Auch nach 10 Jahren Bäderdiskussion ist demnach ein Ende noch nicht erreicht. Nebenbei bemerkt wurde uns für die Zukunft eine verbesserte Kommunikation mit den WasserWelten in Aussicht gestellt.
Alles in allem haben wir uns eine schöne Sommerpause verdient, genießt sie und bleibt so gesund wie irgend möglich! Ohne unsere geleistete Arbeit wäre der Standort Höntrop seit langem Geschichte. Das wurde uns am vergangenen Donnerstag von vielen Seiten einmal mehr bestätigt.
Foto FuF, 8.Juni 2023: Für Familie van Herweghe ist die Sache sonnenklar: auch das Freibad muss erhalten werden. Sie gehören damit zu den 400 Menschen, die in den letzten Tagen die Petition +++ RETTET DAS HALLENFREIBAD HÖNTROP ! +++ zeichneten und damit die 10.000 Stimmen voll machten.
Mit gleich zwei Bürgeranregungen wenden sich die Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop morgen an den Rat der Stadt Bochum: sie werben erstens dafür den Bäderengpass in Bochum nicht weiter zu verschlimmern und zweitens, das Freibadsterben endlich zu beenden.
Zeitgleich haben die Freundinnen und Freunde mit ihrer Petition +++ RETTET DAS HALLENFREIBAD HÖNTROP ! +++ eindrucksvolle 10.000 Stimmen hinter sich versammelt, die nun auf ein positives Ergebnis der morgigen Aussprache hoffen.
Bild: Am 14. Juni um kurz nach halb drei war es soweit: 10.000 Unterschriften sind zusammen!
Mit ihrer ersten Bürgeranregung gemäß §24 GO NRW drängen die Freundinnen und Freunde darauf, dass der bestehende Bäderengpass in Bochum nicht auf Jahre weiter verschlimmert wird. Deshalb darf das Hallenfreibad Linden zum jetzigen Zeitpunkt nicht geschlossen und saniert werden, sondern muss noch in Betrieb bleiben bis das Höntroper Bad wieder betriebsbereit ist. Denn es sollte immer nur eines der fünf in Bochum benötigten Hallenschwimmbäder umgebaut werden. Das Höntroper Hallenbad ist seit 7 Jahren Baustelle und muss nun schnellstmöglich wieder in Betrieb gehen.
Zum zweiten schlagen sie vor, den Betrieb aller Bochumer Freibäder durch die gezielte Entwicklung und Förderung bürgerschaftlichen und unternehmerischen Engagements wirtschaftlicher, attraktiver und lebendiger zu gestalten. Mit auf diese Weise geminderten Defiziten in allen Bochumer Freibädern soll deren Bestand gesichert und außerdem ermöglicht werden, dass auch das Höntroper Freibad, wenigstens in einer reduzierten Form, weiterbetrieben und der phänomenale Sprungturm seinem Zweck entsprechend in Betrieb gehalten wird.
Die Ratssitzung beginnt morgen, Donnerstag, 15. Juni 2023 ab 14.00 Uhr und findet im Ratssaal des Bochumer Rathauses statt. Besucher sind willkommen, die Sitzung kann aber auch Live über das Rats-TV verfolgt werden. Schwimmbadfragen werden vsl. unter dem Tagesordnungspunkt 2.10 behandelt.
Die Ursachensuche zur leidigen Stagnation beim Schwimmbad Höntrop stößt auf Widerstand in der Verwaltung – Neue Chance auf aktuelle Informationen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 7. März ab 15 Uhr
Nach zwei Anfragen zum Sachstand beim Höntroper Schwimmbad aus dem Rat und zwei Antworten der Verwaltung, für die es ein halbes Jahr brauchte, sind Ratsmitglieder und Öffentlichkeit genau so schlau wie zuvor. Wie ist das möglich?
Mit einer Anfrage vom 19.Juli 22 (Vorlage 20221945) wollte eine der oppositionellen Ratsfraktionen herausfinden, ob bei der Bearbeitung des anhängigen Klageverfahrens um die Sanierung des Höntroper Schwimmbades die gebotene Eile* an den Tag gelegt würde und fragte dazu an:
Runde 1
„Haben die Wasserwelten einen Dringlichkeitsantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in Bezug auf den Hallenbadneubau am Standort Höntrop gestellt?“
Die Verwaltung beschied diese einfache Frage erst in der Sitzung des HFA am 2.November 2022 mit folgendem lapidaren Hinweis (Vorlage 20222750):
„Die WasserWelten Bochum GmbH hat prozessual keine Möglichkeit, in dem verwaltungsgerichtlichen Klageverfahren betroffener Bürger*innen gegen die Stadt Bochum in Bezug auf den Hallenbadneubau am Standort Höntrop einen Dringlichkeitsantrag zu stellen.“
Daraufhin sahen sich die Fragesteller gezwungen ihre Frage mittels einer geänderten Anfrage am 3.November 22 umzuformulieren (Vorlage 20223030):
Runde 2
„Hat die Stadt Bochum als Prozessbeteiligte einen Dringlichkeitsantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in Bezug auf den Hallenbadneubau am Standort Höntrop gestellt?“
Erneut vergingen Monate, bis dann im Rahmen der Sitzung des ASBF am 24.Februar 23 beschieden wurde (Vorlage 20223426):
„Die Stadt Bochum hat als Beklagte in dem anhängigen Klageverfahren prozessualrechtlich nicht die Möglichkeit, einen Dringlichkeitsantrag zu stellen. Die Verwaltungsgerichtsordnung sieht einen derartigen Antrag nicht vor.“
Wie es anders gegangen wäre
Natürlich hätte die Verwaltung auch schom im letzten Sommer klarstellen können, dass es den von der Politik nachgefragten „Dringlichkeitsantrag“ formal so nicht gibt. Das wäre fair und effizient gewesen. Es hätte allen Beteiligten Zeit gespart und wenigstens in so weit niemandes Geduld unnötig strapaziert.
Aber mehr noch: die Verwaltung hätte auch sofort auf den Sinn der Frage eingehen können. Nämlich darauf, ob man sich seitens der Stadt Bochum in irgendeiner Weise um eine Beschleunigung der Angelegenheit vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bemüht habe.
Verfahren können zeitlich vorgezogen werden
Anders, als es die Verwaltung mit den o.g. Vorlagen suggerierte, können Verfahren durchaus zeitlich vorgezogen werden. Das bestätigte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen den „Freundinnen und Freunden des Hallenfreibades Höntrop“ schriftlich. Eine Akteneinsicht des Vereins hat aber ergeben, dass sich die Stadt Bochum weder um eine beschleunigte Bearbeitung dieses Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht bemühte, noch ihre Klageerwiderung so zügig bearbeitete, wie es angekündigt worden war und auch notwendig gewesen wäre.
Bürger:inneninteressen wurden nicht gewahrt, wer trägt hierfür die Verantwortung?
Es stellt sich die Frage, wer die Verantwortung für die unambitionierte Bearbeitung des vorbeschriebenen Rechtsstreits, die zu Lasten von Bochums Bürger:innen aller Altersgruppen geht, übernimmt? Diese und weitere Fragen der „Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop“ liegen der Verwaltung seit Ende Januar 23 vor. Eine Beantwortung wurde von dort bislang abgelehnt, weil ein Anspruch auf die vom gemeinnützigen Förderverein erbetenen Auskünfte nicht bestünde. Eine nähere, prüfbare Begründung dieser Auskunftsverweigerung ist die Verwaltung dem Verein bis heute schuldig geblieben.
Neue Chance, neues Glück?
Bei der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 7. März ab 15 Uhr steht das Hallenfreibad sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil auf der Tagesordnung. Erhält die Bezirksvertretung nun die Informationen, auf die Politik und Öffentlichkeit schon so lange warten? Oder gibt es endlich einmal positive Neuigkeiten zu unserem Schwimmbad?
* der Wattenscheider Stadtbezirk muss seit nunmehr fast 7 Jahren ohne ein öffentliches Hallenschwimmbad auskommen. Das Hallenschwimmbad wurde bereits am 26. April 2016 geschlossen und später abgerissen, um an gleicher Stelle ein neues Schwimmbad zu errichten. Die Petition +++Rettet das Hallenfreibad Höntrop+++ fordert u.a. eine deutliche Beschleunigung von Planung und Bau. Die Petition wurde bislang von über 9.000 Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben und kann weiter gezeichnet werden.
Die Umfrage wurde von einem Forschungsteam der Ruhr-Universität Bochum entwickelt. Ziel dieser Umfrage sei es, zu erforschen, wie die Menschen in Bochum öffentliche Grünräume wahrnehmen und nutzen. Die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger sollen verstanden werden, sodass das Wohlbefinden der Menschen durch künftige Gestaltungen und Planungen maximiert werden könne, heißt es sinngemäß weiter (siehe Originaltext unten).
Wir Freundinnen und Freunde des Höntroper Hallen- und Freibades haben uns von Anbeginn unserer Bewegung auch als Freundinnen und Freunde des Südparks verstanden. Immer wieder haben wir auf die Bedeutung des Südparks als Naherholungsgebiet und Rückzugsort hingewiesen, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der fortschreitenden klimatischen Veränderungen. Hier besteht nun die Möglichkeit uns an einer Umfrage zu beteiligen und mitzuteilen, wie wir den Südpark wahrnehmen, etwa auch mit Blick auf den derzeit schlimmen Zustand des Geländes unseres Hallen- und Freibades.
Zu der Umfrage teilt die RUB mit:
Öffentliche Grünräume sind bewachsene Freiflächen, die öffentlich zugänglich sind (bspw. Felder, Wälder, Wiesen und Parks; einschließlich Gewässer).
Die Beantwortung der Umfrage dauert etwa 15 Minuten. Wir bitten Sie, jede Frage zu beantworten. Die Umfrage ist in 8 Abschnitte unterteilt und Sie können Ihre Angaben auf den vorherigen Seiten überarbeiten. Die von Ihnen eingegebenen Informationen werden automatisch gespeichert.
Welche sind die beliebten öffentlichen Grünräume in der Stadt Bochum? Wie werden sie von den Menschen in der Stadt wahrgenommen? Gibt es auch öffentliche Grünräume, die nicht so attraktiv sind?
Diesen Fragen wollen Claudia Romelli, Dr. Carl Anderson und Prof. Christian Albert von der Arbeitsgruppe Umweltanalyse und Planung für Metropolregionen des Geographischen Instituts nachgehen.
Mit der Online-Befragung „Deine Grünräume in Bochum“ untersucht das Forschungsteam, welche Beziehungen die Menschen in der Stadt zu öffentlichen Grünräume haben. Das Projekt möchte nicht nur verstehen, wo sich die Menschen gerne aufhalten und warum, sondern auch herausfinden, ob es Grünräume gibt, die aufgrund von negativen Erfahrungen gemieden werden.
Die Umfrage wird in das innovative Erhebungsinstrument Maptionnaire implementiert. Dieses ermöglicht die Erhebung von qualitativen, quantitativen und räumlichen Daten. Die Befragten werden neben anderen traditionellen Erhebungsfragen aufgefordert, bestimmte Orte auf einer Karte zu markieren. Es handelt sich also um eine so genannte partizipative Kartierungsmaßnahme.
Die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger zu verstehen, ist ein wichtiger Schritt für die Gestaltung und Planung künftiger Städte, in denen Naturräume gut in das Stadtgefüge integriert und so konzipiert sind, dass das Wohlbefinden der Menschen in der Stadt maximiert wird. Innovative digitale Werkzeuge können dabei hilfreich sein, um den partizipativen Prozess zu unterstützen und die Präferenzen zu verstehen.
Mitstreiterin Esther Münch erklärte am 5.3.22 als Putzfrau Walli wo’s langgeht – Foto: FuF
Eine der vier Hauptforderungen unserer Petition, die mit dem heutigen Tag schon 9.000 Unterzeichner:innen besitzt, lautet:
„Proaktive Lösung des Konflikts mit einem Anwohnerpaar“
Was bedeutet das? Am 19. Juli 2021 brachten zwei Bürger:innen aus der Straße „Op de Veih“ ihre persönlichen Bedenken gegen die Vorplanungen zur Erneuerung des Höntroper Schwimmbades zu Papier und reichten sie als Beschwerde beim zuständigen Gelsenkirchener Verwaltungsgericht ein. Sie waren durch großspurige Gedankenspiele der Wasserwelten Bochum für ein Spaßbad mit 360.000 Besucher:innen pro Jahr aufgeschreckt worden.
Das Verwaltungsgericht räumte der Stadt Bochum daraufhin eine reichlich bemessene Frist von 6 Wochen ein, innerhalb derer dem Gericht eine Erwiderung vorgelegt werden sollte. Doch unsere Stadtverwaltung hielt sich nicht an diese Frist. Entgegen aller Versprechungen wurde erst im Dezember 2021 eine Klageerwiderung verfertigt, also ganze 5 Monate nach Eingang der Klage bei Gericht.
Zögerliche Bearbeitung!
Die zögerliche Bearbeitung des Rechtsstreits durch unsere Verwaltung muss einem Gericht zwangsläufig signalisieren, dass in der Sache keine Eile bestehe. Zudem scheint unsere Stadt auch darauf verzichtet zu haben, die Dringlichkeit der Angelegenheit ausdrücklich geltend zu machen. Seit letztem Sommer fordern Oppositionsparteien im Stadtrat von der Verwaltung Aufklärung in diesem Punkt, bis heute ohne Erfolg!
Außergerichtliche Einigung?
Weiterhin stellt sich die Frage, ob und ggf. welche Versuche die Verwaltung bisher unternommen hat, den Konflikt zum Wohle von Bochums Bürger:innen außergerichtlich beizulegen, wie es auch unsere Petition fordert (proaktive Streitbeilegung). Hierüber ist in der Öffentlichkeit nichts bekannt. Stattdessen wiederholen Bochums Stadtsprecher:innen mantraartig ihre Leerformel: „…kein neuer Sachstand“ und lassen Bochums Bürger:innen weiter im Unklaren.
Fragen nach der Verantwortung…
Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen haben wir uns erlaubt in diesen Angelegenheiten eine Anfrage an die Amtsleiterin des Rechtsamtes unserer Stadt zu richten. Dabei interessiert uns auch, wer für etwaige Versäumnisse die Verantwortung trägt. Vor dem Hintergrund der bereits eingetretenen unerträglichen Verzögerungen beim Höntroper Hallenfreibad erwarten wir von dort zügige Antworten bis zum 30.1.2023.
Bannergestaltung: FuF auf der Grundlage eines Fotos von Andreas Scholer
Wir „Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop“ blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Aus unserem Verein mit 100 Mitgliedern wurde in diesem sehr aktiven Jahr eine Bürgerbewegung mit weit über 8000 Unterstützer:innen.
Die Aktiven des Vereins sowie weitere befreundete Bürger:innen, Einzelhändler, Praxen und Vereine stemmten im ablaufenden Jahr einen ganzen Haufen Arbeit:
Januar: Vorbereitung unserer Kampagne
Februar: Start unserer Petition +++RETTET DAS HALLENFREIBAD HÖNTROP+++
März: Antrag an den Rat der Stadt gem. §24 GO, Großdemonstration im Südpark, Teilnahme am Klimastreik der Fridays for Future, wir sind jetzt 5000 Petent:innen
April: Die Petition wächst weiter, ungeachtet der Fehlentscheidungen in der Bäderpolitik
Mai: Viele Freundinnen und Freunde bei diversen Infoständen aktiv
Juni: Teilnahme am Wattenscheider Sommerfest: die 6000ste Unterschrift unter unsere Petition
Juli: Fernsehbeitrag auf WDR 3, wir sind jetzt 7000 Petent:innen
August: Teilnahme Saisoneröffnung Jugend des FC Neuruhrort
September: Verlosung von Eintrittskarten für Doris Dörries Filmkomödie „FREIBAD“
Oktober: Summer School „Zivilgesellschaftliches Engagement“ in der KoFabrik, wir sind jetzt 8000 Petent:innen, Blitzschnell Blitzblank: eben mal schnell den Südpark aufgeräumt
November: Podiumsdiskussion „Bürgerbeteiligung statt Politikverdrossenheit“ im Höntroper Kolpinghaus, Jahreshauptversammlung
Dezember: neues Kampagnenbanner entwickelt und aufgehängt, Unterschriften gesammelt
Allen, die so tatkräftig mitwirkten, in dem sie an unseren Treffen teilnahmen, für unsere Sache warben, Infostände durchführten, von Tür zu Tür gingen, Banner aufhängten, Listen auslegten, Vereinskram erledigten und, und, und, möchten wir im Namen des Vorstandes für dieses tolle, sehr aktive Vereinsjahr ganz herzlich Danke sagen.
Euch, sowie allen z.Zt. 8800 Unterstützer:innen unserer Petition, wünschen wir einen guten Rutsch und für das neue Jahr vor allem Frieden, Zuversicht und Gesundheit!
Stefan Wolf und Gisela van Gemmern für den Vorstand der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop e.V.
Foto: FuF auf dem Weihnachtsmarkt am Thorpe-Museum
Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop bekommen bei Ihren vorweihnachtlichen Infoständen viel Ärger und Enttäuschung der Bürger:innen über Politik, Verwaltung und Bädergesellschaft zu hören.
Dies greift der Verein auf und unternimmt mit einem Brief an die Bezirksvertretung einen neuen Vorstoß. Zwar verfügt die Wattenscheider Bezirksvertretung in der Frage über keine eigenen Entscheidungsbefugnisse, wird aber als Interessenvertretung der Bürger:innen im Stadtbezirk gesehen, und das nicht zu unrecht: denn immer wieder machte sich die BV in der Vergangenheit für das Höntroper Schwimmbad stark. Hier der aktuelle Brief der FuF im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Herzog, sehr geehrte Damen und Herren,
wie anlässlich unserer Begegnung mit Ihnen, Herr Herzog, auf dem Thorpe-Weihnachtsmarkt verabredet, wenden wir uns hiermit nochmals an die Wattenscheider Bezirksvertretung.
Rund 8.500 Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Forderungen unserer Petition, wonach die Planungen für unser Schwimmbad engagiert vorangetrieben werden sollen und der Konflikt mit dem Anwohner in der Straße Op de Veih proaktiv zu lösen sei. Leider ist aber das Gegenteil der Fall, denn das Thema wird derzeit auf dem Rücken sämtlicher Altersgruppen unseres Stadtbezirks und darüber hinaus verschleppt! Verwaltung und Wasserwelten haben Ihre dbzgl. Bemühungen offenbar völlig eingestellt. Deshalb werden wir im Frühjahr ein trauriges Jubiläum feiern können: denn dann wird Wattenscheid seit 7 Jahren ohne ein öffentliches Hallenschwimmbad sein. Wer trägt dafür die Verantwortung?
In zahlreichen Gesprächen, die wir gerade jetzt im November mit Bürgerinnen und Bürgern führten, zuletzt beim Thorpe-Weihnachtsmarkt, wurde erneut deutlich, wie groß die Verärgerung und Enttäuschung darüber ist. Und das fällt auf die Politik zurück. In unserer hochinteressanten öffentlichen Diskussionsveranstaltung am 3.November sind wir auf den Zusammenhang zwischen mangelnder Bürgerbeteiligung und Politikverdrossenheit eingegangen. Hier sehen wir Handlungsbedarf für die Politik, durchaus auch für die Bezirksvertretung, wenngleich sie nicht direkt zuständig ist. Sie wird aber als Interessenvertretung der Wattenscheider Bürgerinnen und Bürger gesehen und sollte nach unserer Meinung auch weiterhin so wahrgenommen werden können.
Bitte helfen Sie uns! Für eine gemeinsame Beratung und einen gemeinsamen neuen Vorstoß stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen „Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop“ e.V. gez. Stefan Wolf, Vorsitzender
Podiumsdiskussion am 3. Nov. 2022 im Kolpinghaus Höntrop – Foto: FuF, Peter Blenkers
Die Podiumsdiskussion „Bürgerbeteiligung statt Politikverdrossenheit“ zeigte auf, wo Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Auffassungen liegen, je nach dem, ob die Bürgerschaft, die Verwaltung oder die Wissenschaft auf das Thema schauen. Am Ende der eineinhalbstündigen Diskussion, die von Rike Ullrich moderiert wurde, stand ein dringender Appell an Politik und Verwaltung.
Einigkeit unter den Diskutant:innen herrschte darüber, dass eine wirksame Bürgerbeteiligung segensreiche Wirkungen entfalten könne, aber auch, dass sie aufwändig erarbeitet sein will.
Thorsten Lumma, Bochumer Amtsleiter in Sachen Bürgerbeteiligung, hob hervor, welche Formen der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt derzeit praktiziert werden. Dabei schloss er auch bereits den Gang zum Wahllokal in seine Definition von Bürgerbeteiligung mit ein. Aber auch die Liste der darüber hinausgehenden Möglichkeiten war nicht kurz. Bochum sei nicht stellt aufgestellt.
Eine wesentlich weiter gefasste Vorstellung davon, was Bürgerbeteiligung sein sollte, vertrat Andrea Wirtz, die sich seit Jahren ehrenamtlich für eine wirkungsvollere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt engagiert. Bürgerbeteiligung könne mehr oder weniger wirksam sein, je nach dem Grad des Einflusses, den Politik und Verwaltung ihrer Bevölkerung zubilligten. Doch in Bochum mangele es in vielen Fällen bereits an der niedrigstschwelligen Form, nämlich der Information (vgl. hierzu das folgende Schaubild, das unterschiedliche Grade von Beteiligung veranschaulicht). Bürger:innen erführen meist erst viel zu spät aus der Zeitung, wenn wichtige, sie unmittelbar betreffende Entscheidungen bereits gefallen seien.
Stefan Wolf von den Freundinnen und Freunden des Hallen- und Freibades Höntrop konnte dem nur beipflichten. Über zehn Jahre brauchte die Verwaltung, bis endlich ein Bäderkonzept auf dem Tisch lag. Und dann sei das Ergebnis auch noch mangelhaft. Die Betroffenen waren über den gesamten Zeitraum in keiner Weise beteiligt worden. Eine einzige Veranstaltung der sogenannten WasserWelten in Langendreer hatte allenfalls Informationscharakter und wurde von der dortigen Bürgerinitiative als reiner Alibiauftritt der Bädergesellschaft gewertet. Außerdem hielt die Bädergesellschaft die Ergebnisse Ihrer anschließenden Online-Umfrage unter Verschluss.
Dr. Toralf Stark, Politologe von der Universität Duisburg-Essen, warb für gegenseitiges Verständnis. Zwar sehe er in unserem Land bisher keine allgemeine Politikverdrossenheit, jedoch läge in Europa das Vertrauen in Politiker bei nur rund 10-20%, das sei schon alarmierend. Information sei definitiv die Grundlage jeglicher Beteiligung der Bürgerschaft. Die Kommunikation zwischen Politik und Bürgerschaft müsse verbessert werden, die Transparenz für die Vorgänge und Entscheidungen ebenfalls.
Herr Lumma erläuterte, dass man verwaltungsintern einen Diskussionsprozess angestoßen habe. Man wolle intern klären, was man unter Bürgerbeteiligung verstehe und wie man sie künftig ausgestalten wolle. Denn dazu gingen die Meinungen in den Ämtern weit auseinander.
Dieses Vorgehen zur Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in Bochum stieß von allen Seiten auf Kritik. Dr. Stark nannte den Ansatz „den absolut falschen Weg“. Vielmehr sollte genau dieses Thema mit den Bürger:innen besprochen werden, etwa im Rahmen von Bürgerkonferenzen.
Das sah auch Frau Wirtz so und betrachtet Verwaltung nicht als etwas abgeschlossenes, einheitliches, sondern als genauso vielschichtig wie die Bürgerschaft und plädiert dringend für eine sofortige Öffnung der Debatte um die Zukunft der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt.
Unter den Anregungen aus der Zuhörerschaft stach der Hinweis heraus, dass der Nutzen von Bürgerbeteiligung zur Erzielung guter Ergebnisse zu wenig gesehen werde. Vielfach seien doch gerade die Leute vor Ort diejenigen, die über bestimmte Sachverhalte am besten Bescheid wüssten. Und um dieses Expertenwissen der Bürger:innen nutzbar zu machen, seien auch nicht immer aufwändige Formate erforderlich. Mann müsse einfach nur miteinander sprechen.
In der Schlussrunde verwies Herr Wolf einmal mehr auf das Angebot des Fördervereins, gemeinsam mit Politik und Verwaltung in einen konstruktiven Dialog treten zu wollen.
„Noch lieber, als weiter Unterschriften zu sammeln, würden wir mit den zuständigen Stellen an einer für alle Seiten tragfähigen Lösung für Höntrop arbeiten und die Kuh endlich vom Eis holen wollen.“
Herr Stark ermunterte alle Beteiligten zum Austausch und den Verein, nach so vielen Jahren, auch dazu lauter zu werden und auf keinen Fall aufzugeben. Er zeigte sich zuversichtlich, dass sich Politik und Verwaltung nicht dauerhaft dem Dialog entziehen würden.
Herr Lumma versprach, insbesondere das Dialogangebot der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop noch einmal mitzunehmen und die Sinne dafür schärfen zu wollen, dass es einen Mehrwert habe, Bürger:innen zu beteiligen.
Zufrieden schloss Frau Ullrich nach eineinhalb Stunden eine konstruktive Debatte, in der nicht nur viel gesagt, sondern auch viel zugehört wurde.
Spannende Podiumsdiskussion der Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades am 3. November ab 18 h im Höntroper Kolpinghaus
Seit Jahren findet das Anliegen des Fördervereins um den Erhalt des Höntroper Schwimmbades großen Rückhalt in der Bochumer Bevölkerung. Inzwischen setzen über 8.000 Unterstützer:innen der Petition + RETTET DAS HALLENFREIBAD HÖNTROP + große Hoffnungen in diesen Appell und wünschen sich in Politik und Verwaltung endlich Gehör zu finden. Denn das neue Bäderkonzept wurde ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufgestellt und verabschiedet.
An diesem Abend soll es weniger um Bäderpolitik gehen. Vielmehr wollen die Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades den Blick über den Tellerrand erheben, über die Rolle zivilgesellschaftlichen Engagements in der Stadtgesellschaft sprechen und sich einmal grundsätzlicher mit verschiedenen Aspekten der Bürgerbeteiligung beschäftigen, etwa mit folgenden Fragen: Welche Beteiligungsformate werden in Bochum und in anderen Städten praktiziert, gibt es hierbei neuere Tendenzen? Welche positiven oder negativen Erfahrungen machten andere Initiativen in Bochum, die sich für kommunalpolitische Themen einsetzen? Wohin führten verschiedene Bürgerbegehren und Initiativen, die es in unserer Stadt gab? Wäre eine wahrnehmbare und wirksame Bürgerbeteiligung nicht ein wertvolles Mittel gegen Politikverdrossenheit mit all ihren schlimmen Folgen? Darüber soll gesprochen werden.
Für die Podiumsdiskussion konnte der Verein folgende Teilnehmer:innen gewinnen:
Thorsten Lumma, als Vertreter der Stadt Bochum
Herr Lumma steht dem Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation der Stadt Bochum als Amts- und Institutsleiter vor. Zuvor leitete er auch eine Zeit lang den Bäderbereich des früheren Sport- und Bäderamtes unserer Stadt.
Andrea Wirtz, als Vertreterin der engagierten Bochumer Bürgerschaft
Frau Wirtz engagiert sich in unserer Stadt seit vielen Jahren ehrenamtlich für mehr Bürgerbeteiligung, u.a. im Rahmen des Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung und der Bochumer Initiative Stadt für Alle
Dr. Toralf Stark, als Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen
Herr Dr. Stark ist Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. 2019 veröffentlichte er seine Dissertation zum Thema „Demokratische Bürgerbeteiligung außerhalb des Wahllokals“, die sich mit der Entwicklung politischer Bürgerbeteiligung in sieben demokratischen Ländern über die letzten 40 Jahre auseinandersetzt.
Stefan Wolf, als Vertreter der Petition und des gastgebenden Fördervereins
Herr Wolf ist Gründungsmitglied des Vereins Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades Höntrop. Er engagiert sich dabei sowie darüber hinaus für die Belange der Nachhaltigkeit, insbesondere für Umwelt- und Klimaschutz sowie Inklusion.
Für die Moderation der Podiumsdiskussion konnten die Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades Frau Rike Ullrich verpflichten. Frau Ullrich war viele Jahre, zuletzt in leitender Funktion, beim Radio Bochum beschäftigt und ist heute für den WDR tätig.
Nach dieser Veranstaltung, ab 19:30 Uhr, besteht hier die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und zur persönlichen Begegnung, auf Wunsch beim gemeinsamen Abendessen.
Anschließend, ab 20.00 Uhr, findet die Jahreshauptversammlung der Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades Höntrop statt, zu der die interessierte Öffentlichkeit ebenfalls recht herzlich eingeladen ist.
